• Keven Nau

#Corona: Das sind die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen

Die Corona-Impfpflicht für Pflegeberufe kommt. Das teilte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstagabend nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit. Die Länder seien sich weitgehend einig, dass man Angehörige von Heil- und Pflegeberufen, Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe "pflichtig" impfen lassen wolle.




"Also erstmals eine Impfpflicht", sagte Wüst. Die Verkündung dieser Nachricht hatte ihm die Kanzlerin überlassen, die unmittelbar zuvor einen anderen Beschluss verkündet hatte: dass die Hospitalisierungs-Inzidenz künftig bundesweit gleich interpretiert wird. Ab einem Wert von 3,0 muss 2G unter anderem bei Veranstaltungen flächendeckend eingeführt werden.

Ab einem Wert von 6,0 gilt 2G Plus - auch Geimpfte und Genesene müssen dann getestet werden. Ab 9,0 gelten weitere "Kontaktbeschränkungen und andere Einschränkungen", sagte Merkel. "Die Lage ist hochdramatisch", so die Kanzlerin.


Wenn sich die Dynamik weiterhin so entwickele laufe das Land in eine "sehr, sehr schwierige Situation hinein". Und weiter: "Es ist wirklich absolute Zeit zum Handeln", so Merkel. Eine weitere Verdoppelung der Intensivbettenbelegung könne sich Deutschland nicht leisten.


Bund und Länder haben sich auf dem Corona-Gipfel am Donnerstag darauf verständigt, dass es für Pflegekräfte erneut einen Pflegebonus geben soll. Über die konkrete Höhe sei aber nicht gesprochen worden, berichtet "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussvorschlag. Im vorigen Jahr hatten viele Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen 1.000 Euro erhalten.


Laut Beschlussvorschlag danken Bund und Länder den Pflegekräften, die einen "Großteil der Last der Pandemie" schultern würden. Viele von ihnen seien dabei an ihre "physischen und psychischen Belastungsgrenzen und oftmals darüber hinaus gegangen", heißt es in dem Entwurf. Die Folgen dieser anhaltenden Belastungen würden sich nun auswirken - besonders in der intensivmedizinischen Versorgung.


Aufgrund dieser besonderen Belastung in den vergangenen Monaten sei die Entlohnung der Pflege dauerhaft und stetig zu verbessern. Einen Aufschub könne es nicht mehr geben. Mit einem erneuten Pflegebonus wollen Bund und Länder ihre Anerkennung für den Einsatz des Pflegepersonals in der derzeitigen sehr herausfordernden Situation zeigen.


Die Länder bitten deshalb den Bund, die erforderlichen Gelder hierfür bereitzustellen, was er dem Vernehmen nach auch tun will. Zuletzt war von einer Summe in Höhe von 450 Millionen Euro die Rede. Das wäre mehr als im vorigen Jahr.


Damit sollen mehr Personen berechtigt sein, beispielsweise auch Reinigungskräfte in Heimen.