• Keven Nau

#Lockdown in Deutschland gestartet

In der Nacht zum Mittwoch hat der harte Lockdown begonnen. Entsprechende Regelungen traten um Mitternacht in fast allen Bundesländern in Kraft. Unterdes ist sich die Bundesregierung einig bei Corona-Sonderurlaub für Eltern.


Unter anderem dürfen weite Teile des Einzelhandels zunächst nicht mehr öffnen. Das gilt ebenfalls für Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie zum Beispiel Friseure. Auch Schulen und Kitas sind von den Maßnahmen massiv betroffen.



Bei der Umsetzung gibt es je nach Land kleinere regionale Unterschiede. Der Lockdown war das Ergebnis der Verhandlungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Sonntag. Die Einschränkungen sollen zunächst bis zum 10. Januar gelten.


Am 5. Januar wollen Merkel und die Ministerpräsidenten das weitere Vorgehen besprechen.


Corona-Sonderurlaub für Eltern


Unterdes hat sich die Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, wie der im Ergebnispapier der letzten Ministerpräsidentenkonferenz angekündigte Corona-Sonderurlaub für Eltern umgesetzt werden soll. Das Kabinett habe bei seiner Sitzung am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe beschlossen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Demnach soll Paragraf 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes um einen Halbsatz ergänzt werden.


Eltern sollen künftig auch dann einen Anspruch auf Entschädigung bei Lohneinbußen wegen Kinderbetreuung haben, wenn in Schulen die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. Bislang bestand der Entschädigungsanspruch nur bei einer behördlichen angeordneten Schließung der Schule. 67 Prozent des Verdienstausfalls werden erstattet, höchstens 2.016 Euro im Monat.


Die nun gefundene Lösung ist ein Minimalkompromiss. Die SPD hätte sich auch echten Sonderurlaub bei vollem Lohnausgleich durch den Arbeitgeber vorstellen können, war damit aber am Widerstand der Union gescheitert.

Alle Informationen über die Neunte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung im Land Sachsen-Anhalt (15. Dezember 2020) gibt es hier:

Neunte Verordnung über Maßnahmen zur Ein
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